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Gemeinderatssitzungen vom 21. April und 5. Mai 2020

11. Mai 2020

Verschiebung Gemeindeversammlung

Aufgrund der aktuellen ausserordentlichen Situation und den vom Bundesrat angeordneten Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen den Coronavirus hat der Gemeinderat beschlossen, die Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2020 auf den 17. August 2020 zu verschieben.

Zu gegebener Zeit wird im öffentlichen Publikationsorgan die Einladung zur Gemeindeversammlung veröffentlicht. Sollte es zu einer erneuten Verschiebung kommen, wird der Rat die Bevölkerung rechtzeitig informieren.

Absage Jugendfest und Kulturwoche

Ebenfalls hat der Gemeinderat beschlossen, infolge der ausserordentlichen Lage, das Jugendfest und die Kulturwoche 2020 nicht durchzuführen. Das Einhalten der Vorschriften zum Schutz der Festbesucher ist aus heutiger Sicht nicht möglich. Somit findet das nächste Schönenwerder Jugendfest sowie die nächste Kulturwoche im Jahr 2022 statt. Im nächsten Jahr findet wieder das Fest der Kulturen und das Schulfest statt.

Der Gemeinderat bedankt sich bei der Kulturkommission sowie beim Ausschuss Gemeindefeste ganz herzlich für das bereits erfolgte Engagement zugunsten der Anlässe im Sommer 2020.

Evelyne Tejada wird neue Bauverwalterin

Der Gemeinderat hat die Wiederbesetzung der Bauverwaltung geregelt. Evelyne Tejada, wohnhaft in Schönenwerd, wird am 1. August 2020 ihre Arbeit als neue Bauverwalterin der Einwohnergemeinde Schönenwerd aufnehmen. Sie arbeitete bisher in zwei Architekturbüros in der Region Olten. Ursprünglich hatte Evelyne Tejada Hochbauzeichnerin gelernt, anschliessend die Berufsmaturität erlangt und schloss 2011 an der Hochschule Luzern ihr Architekturstudium ab.

Der Gemeinderat sowie die Angestellten der Einwohnergemeinde Schönenwerd freuen sich auf die Zusammenarbeit und heissen Evelyne Tejada bereits heute herzlich willkommen.

Verabschiedung Stellungnahme Buskonzept Niederamt 2022

Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der direkt betroffenen Gemeinden, Regionalverbänden und Transportunternehmungen unter der Leitung des Kantons Solothurn hat ein Buskonzept für den Raum Niederamt erarbeitet: dies im Hinblick auf die Eröffnung der intermodalen öV-Drehscheibe Schönenwerd.

Das Konzept soll sich insbesondere durch eine verbesserte Verknüpfung der Bahn- und Buslinien am Bahnhof Schönenwerd auszeichnen, was auf diversen Verbindungen kürzere Reisezeiten erlaubt. Zudem konnten Mängel am heutigen Angebot der Buslinien im Bearbeitungsperimeter behoben werden.

Die Umsetzung ist auf den Fahrplan 2022 (gültig ab Dezember 2021) vorgesehen, sofern auf kantonaler Ebene die entsprechenden finanziellen Mittel im ÖV-Globalbudget 2022-23 eingestellt werden. Verzögerungen beim Umbau des Bahnhofs Schönenwerd könnten allenfalls eine Verschiebung um ein Jahr (Fahrplan 2023) nach sich ziehen.

Die Resultate der Planungsarbeiten wurden in einem Bericht für die Mitwirkung dokumentiert. Der Gemeinderat Schönenwerd ist der Einladung des Amtes für Verkehr und Tiefbau gefolgt und hat fristgerecht eine Stellungnahme eingereicht.

In Kürze

Der Gemeinderat nimmt die Jahresrechnung und den Jahresbericht 2019 der Wasserversorgung Unteres Niederamt zur Kenntnis und beantragt diese der Gemeindeversammlung im August 2020 zur Genehmigung.

Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht 2019 sowie die Jahresrechnung 2019 der Offenen Jugendarbeit zur Kenntnis.

Die Regionale Bevölkerungsschutzkommission Niederamt hat der Jahresrechnung 2019 zugestimmt. Der Gemeinderat Schönenwerd hat am 21. April 2020 die Jahresrechnung 2019 zur Kenntnis genommen.

 

11.05.2020/Mirela Cosic