Inhalt

Gemeinderatssitzungen vom 20. August und 3. September 2019

5. September 2019

Kündigungen

Barbara Strub arbeitete als Badangestellte und Hauswartin Turnhalle Feld. Per Ende August 2019 hat Frau Strub die Gemeinde verlassen.

Ebenfalls musste der Gemeinderat die Kündigung von Hans Ulrich Tanner, Schulleiter des Sekundarschulkreises Unteres Niederamt, zur Kenntnis nehmen. Hans Ulrich Tanner wird dieses Schuljahr noch als Schulleiter tätig sein. Danach tritt er in den wohlverdienten, frühzeitigen Ruhestand.

Der Gemeinderat bedauert die Weggänge sehr und dankt Barbara Strub sowie Hans Ulrich Tanner für die geleisteten Einsätze zugunsten der Einwohnergemeinde Schönenwerd.

Die Stellen werden öffentlich ausgeschrieben.

Ortsplanungsrevision; Genehmigung und Verabschiedung zuhanden kantonaler Vorprüfung

Der Gemeinderat hat am 30. August 2016 der BSB + Partner, Ingenieure und Planer den Auftrag erteilt, die Ortsplanungsrevision durchzuführen. Gleichzeitig wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt.

An der Gemeindeversammlung vom 26. März 2018 wurde das räumliche Leitbild, als wichtigste Grundlage für die weiteren Arbeiten, einstimmig genehmigt. In den vergangenen Monaten wurden das Zonenreglement und die dazugehörenden Pläne erarbeitet.

Am 12. Juni 2019 führte der Gemeinderat zusammen mit Frau Selina Bleuel von der BSB + Partner, Ingenieure und Planer eine Klausur durch. Dabei erhielt der Gemeinderat einen ersten Einblick in die umfangreichen Unterlagen. Ebenso wurde dabei festgelegt, dass der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 20. August 2019 alle nötigen Unterlagen genehmigt und zuhanden Kanton verabschieden wird.

Dem Gemeinderat, der Arbeitsgruppe und der Bau- und Planungskommission wurden im Juli 2019 der Raumplanungsbericht, das Zonenreglement und die verschiedenen Pläne zum Studium zugestellt.

Am 16. September 2019 wird eine Gemeindedelegation dem Amt für Raumplanung das gesamte Dossier zur Vorprüfung übergeben.

öV-Drehscheibe, Arbeitsvergabe Erstellen der Ausschreibungsunterlagen Gesamtbauleitung

Nachdem die Gemeindeversammlung im Juni 2019 dem Baukredit für die öV-Drehscheibe zugestimmt hat, muss nun die Submission für die Gesamtbauleitung, respektive die Ingenieurleistung, ausgeschrieben werden. Für die Durchführung der Ausschreibung müssen korrekte Submissionsunterlagen erstellt, die Submission durchgeführt, die Eingaben geprüft und ausgewertet und schliesslich ein Zuschlagsentscheid formuliert werden. Aufgrund der Grösse dieser Ausschreibung lohnt es sich, diese Submission durch ein Fachbüro durchführen zu lassen.

Nach diversen Anfragen hat sich die Firma Rothpletz, Lienhard + Cie AG, Olten, bereit erklärt, eine entsprechende Honorarofferte für diese Dienstleistung auszuarbeiten. Der Gemeinderat beschloss anlässlich seiner Gemeinderatssitzung vom 3. September 2019, sämtliche Arbeiten für die Submission der Firma Rothpletz, Lienhard + Cie AG, Olten, zu vergeben.

Die Architektur- und Landschaftsarchitekturarbeiten werden nicht mehr ausgeschrieben, da der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 4. Dezember 2018 bereits beschlossen hat, die Arbeiten für die Realisierung ebenfalls durch die Firma Reihlen Architekten ausführen zu lassen.

Aufhebung von KP II / GUP und allfällige Umnutzung in öffentliche Schutzräume

Der Rat hat den Rückbau der alten Technik und das Prüfen eines Umbaus der Zivilschutzanlage in einen öffentlichen Schutzraum beschlossen. Der Baukredit für die Umnutzung wird dem Souverän voraussichtlich im Dezember 2019 zur Genehmigung vorgelegt.

Wahl Delegierte

Der Gemeinderat wählt Fabrice Zumstein als neuen Delegierten im Zweckverband Abwasserregion Schönenwerd sowie Marco Burger als Delegierten der Feuerwehr Schönenwerd.

Der Rat wünscht den Herren viel Befriedigung im neuen Amt.

 

04.09.2019/Mirela Todorovic