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Gemeinderatssitzungen vom 21. Mai und 4. Juni 2019

6. Juni 2019

Intermodale öV-Drehscheibe Schönenwerd; Verabschiedung Investitionskredit

Im Bereich des öffentlichen Verkehrs sind im Moment grosse Veränderungen im Gange. Mit der Eröffnung des Eppenbergtunnels Ende 2020 werden zusätzliche Kapazitäten geschaffen und Schönenwerd erhält einen deutlich besseren Anschluss ans Bahnnetz, mit kürzeren Frequenzen und schnelleren Verbindungen.

Im Zuge dieser Aufwertung von Schönenwerd als öV-Drehscheibe werden auch die Busanbindungen verbessert und damit der Bahnhof in seiner Funktion deutlich aufgewertet.

Damit steigt die Bedeutung und das Entwicklungspotenzial des Bahnhofs Schönenwerd und seiner Umgebung.

Um seine Funktion als intermodale öV-Drehscheibe erfüllen zu können wird der Bahnhof umgestaltet:

  • Es werden drei neue, behindertengerechte und überdachte Bushaltestellen in unmittelbarer Gleisnähe erstellt, welche die neuen Buslinien aufnehmen können.

  • Eine Park+Ride-Anlage mit Parkplätzen, Veloabstellplätzen und Carsharing-Angebot erhöht die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs.

  • Die Bahnhofstrasse wird teilweise als Begegnungszone umgestaltet, um eine gute und sichere Erreichbarkeit des Bahnhofs sowohl für den Autofahrer als auch für Fussgänger und Velofahrer zu garantieren.

  • Das Storchengässli als wichtigste Verbindung zwischen Dorf und Bahnhof für Fussgänger und Velofahrer wird verbreitert.

  • Alle Projektteile werden gestalterisch aufgewertet und bewirken ein deutlich verbessertes Erscheinungsbild vom Bahnhof und seiner Umgebung.

Die oben genannten Massnahmen sollen ab Sommer 2020 umgesetzt werden. Die Bauzeit beträgt rund zwei Jahre. Während dieser Zeit wird auch die SBB die Bahnhofperrons gemäss den Anforderungen aus dem Behindertengleichstellungsgesetz umbauen.

Die Kosten werden auf rund 4.44 Millionen Franken (brutto) geschätzt. Da sich Bund, Kanton und die SBB finanziell am Projekt beteiligen werden, beläuft sich der Kostenanteil der Gemeinde auf netto rund 1.9 Millionen Franken.

Die Realisierung einer intermodalen öV-Drehscheibe Schönenwerd ist Bestandteil des Agglomerationsprogramms Aareland. Dieses Projekt ist als A-Massnahme 2. Generation eingestuft und wird vom Bund mitfinanziert.

Der Gemeinderat verabschiedet das Geschäft zuhanden der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019.

 

Dachsanierung Turnhalle Dorf; Verabschiedung Investitionskredit

Das Steildach der alten Turnhalle Dorf ist in schlechtem Zustand. Nach den starken Windböen im Oktober 2018 wurde festgestellt, dass sich die Ziegel auf dem Dach der alten Turnhalle nicht mehr richten lassen. Die Dachlatten sind teilweise morsch. Als Sofortmassnahme gegen herunterfallende Ziegel wurde deshalb ein Fassadengerüst erstellt und mit einem Schutznetz eingekleidet.

Bevor das Gerüst wieder entfernt werden kann, muss das Steildach saniert werden. Dabei wird das Dach gedämmt, wofür ein Förderbeitrag aus dem Gebäudeprogramm beantragt werden kann.

Der Gemeinderat erkennt die Notwendigkeit einer Sanierung und verabschiedet zuhanden der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 einen Investitionskredit von brutto 375'000 Franken für die Sanierung des Daches der Turnhalle Dorf.

 

Traktanden für die nächste Gemeindeversammlung

Am 17. Juni 2019 findet im Casinosaal die nächste Gemeindeversammlung statt. Nebst der Verwaltungsrechnung 2018 werden dem Souverän die Genehmigung von zwei Investitionskrediten (siehe oben), vom Vergleichsvorschlag betreffend Verkauf Grundstück Weiermatt, vom Reglement zum Planungsausgleich sowie der Jahresrechnung 2018 und des Jahresberichtes der öffentlich-rechtlichen Unternehmung ÖRU Wasserversorgung unteres Niederamt beantragt.

 

Regionalverein Öisi Aare Niederamt; Wahl Vorstandsmitglied

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 23. April 2019 der Gründung des Vereins Regionalverein Öisi Aare Niederamt zugestimmt und ist somit Mitglied. Ebenso stimmte der Rat dem Jahresbeitrag 2019 zu.

Die Gemeinde wurde angefragt, ob Schönenwerd ein Mitglied in den Vorstand des neuen Vereins delegieren würde.

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 4. Juni wählt der Rat Martin Widmer einstimmig als Vorstandsmitglied des Regionalvereins Öisi Aare Niederamt.

Der Gemeinderat wünscht Martin Widmer beim Engagement zugunsten unserer Aare viel Befriedigung und Erfolg.

 

In Kürze

Der Gemeinderat beschliesst einhellig, das Projekt eUmzug Solothurn zu unterstützen und so den Einwohnerinnen und Einwohnern den elektronischen Zu-, Weg- und Umzug im Rahmen von eUmzugCH zu ermöglichen. Die Einführung erfolgt per Januar 2020.

Einhellig verabschiedet der Gemeinderat das interne Merkblatt zur Verlustscheinbewirtschaftung.

 

 

05.06.2019/Mirela Todorovic