Aus dem Schönenwerder Gemeinderat vom 14. November 2023

Das Budget 2024 wird zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet

Nach intensiver Beratung verabschiedet der Gemeinderat das Budget 2024 zuhanden der Gemeindeversammlung mit einem Gesamtaufwand von 27'461'480 Franken und einem Gesamtertrag von 25'793'060 Franken. Daraus resultiert ein Defizit bzw. ein Aufwandüberschuss von 1'668'420 Franken.

Das Budget 2024 weist bei den Ausgaben in allen Bereichen im Vergleich zum Vorjahresbudget tiefere Aufwände aus, mit zwei Ausnahmen; Die Abschreibungen steigen aufgrund der realisierten Investitionen und der Transferaufwand steigt aufgrund höherer Kosten u.a im sozialen Bereich und in der Oberstufe. Die Erträge steigen im Vergleich zum Vorjahresbudget insgesamt nur um 83'000 Franken auf 25.793 Mio. Franken. Dabei gibt es aber Verschiebungen, so steigt der Fiskalertrag um 353'000 Franken, dafür sinkt der Transferertrag um 268'000 Franken, v.a. wegen tieferen Beiträgen des Ressourcen- und Lastenausgleiches. Die tieferen Beiträge für den Ressourcen- und Lastenausgleich sind eine direkte Folge, dass der Steuerkraftindex in der Bemessungsperiode (2020/2021) auf 80.22% gestiegen ist.

Die Personalaufwände liegen mit 8'791'458 Franken leicht unter dem Vorjahresbudget, das einen Betrag von 8'913'860 Franken aufwies. Auch der Sachaufwand liegt mit 4'855'900 Franken rund 223'540 Franken unter dem Budget 2023, insbesondere durch zwingend höhere Ausgaben im Unterhaltsbereich.

Die Abschreibungen liegen mit 1'115'590 Franken gegenüber 882'553 Franken höher als im Budget 2023, dies massgeblich durch den Abschluss von grösseren Projekten wie z.B. der öv-Drehscheibe, was zu einem Anstieg der Abschreibungen führt. Im Transferaufwand sind auch Steigerungen zu verzeichnen, u.a. nehmen die Beiträge für Soziales (Sozialleistungen, AHV-Ergänzungen sowie Pflege) oder auch die Kosten der Sekundarschulen zu.  Da der Rechnungsabschluss 2022 wesentlich besser als budgetiert abschloss, kann nun im Jahr 2024 ein Aufwandüberschuss von 1'662'850 Franken verantwortet werden, ohne dass dabei der Finanzhaushalt in Schieflage gerät. Aktuell weist die Rechnung der Einwohnergemeinde ein Eigenkapital von rund 8'737'000 (Status: 31.12.2022) Franken auf.

Der Gemeinderat beschliesst aber vorerst den Gemeindesteuerbezug (115% natürliche Personen, 125% juristische Personen) sowie die Feuerwehrersatzabgabe (10% der 100%igen Staatssteuer, mindestens 20.00 Franken und höchstens 400.00 Franken) im Jahr 2024 unverändert zu belassen.

Die Investitionsrechnung sieht Nettoinvestitionen von 4'496'500 Franken vor. Diese müssen zu 100% fremdfinanziert werden, was einer entsprechenden Neuverschuldung entspricht. Trotz diesem Finanzierungsfehlbetrag ist die Vorgabe über die maximale Nettoverschuldung (Schuldenbremse § 136 Abs. 3 Gemeindegesetz) mit dem vorliegenden Budget eingehalten. Die Nettoinvestitionen beim allgemeinen Haushalt (steuerfinanziert) belaufen sich auf 3'384'500 Franken, jene der Wasserversorgung (gebührenfinanziert) auf 682'000 Franken und jene der Abwasserbeseitigung (gebührenfinanziert) auf 430'000 Franken. Das Investitionsprogramm unterliegt einer mehrjährigen Planung. Mit diesen Investitionen wird das Verwaltungsmögen gepflegt und erhalten. Die dadurch entstehenden Abschreibungen werden jeweils für die Finanzierung neuer Investitionen herangezogen. Es handelt sich im Allgemeinen Haushalt u.a. um folgende Projekte: Feuerwehr (206'500 Franken), Schulliegenschaften (255'000 Franken), diverse Gemeindestrassen (1'373'000 Franken), öV-Drehscheibe (500'000 Franken), Sanierung Garderobe FC (600'000 Franken).

Die Spezialfinanzierung Wasserversorgung, welche mit Gebühren finanziert wird, sieht ein positives Ergebnis mit 137'640 Franken vor. Es liegt damit aber leicht unter dem Budget 2023, dies bei erhöhtem Wassereinkauf und höherem Sachaufwand.

Auf der Investitionsseite werden Sanierungen an diversen Wasserleitungen (267'000 Franken) vorgenommen. Die Nettoinvestitionen liegen höher als im Budget 2023, u.a. durch den Abschluss der Sälistrasse sowie dem Beginn des Projektes Neubau Pumpwerk Bann (415'000 Franken).

Die Spezialfinanzierung Abwasser, auch durch Gebühren finanziert, budgetiert ebenfalls einen Ertragsüberschuss von 72'150 Franken. Das Budget sieht zusätzliche Ausgaben für die ARA vor (388'000 Franken) sowie höhere Abschreibungen (48'400 Franken) gegenüber dem Vorjahresbudget.  Unter den Investitionen ist nur die Finalisierung der Sälistrasse (CHF 460'000) geplant.

Die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung rechnet ebenfalls mit einem positiven Ergebnis und weist im Budget einen Ertragsüberschuss von 23'100 Franken aus.

Es gibt kleinere Abweichungen gegenüber dem Vorjahresbudget. Ebenso hat die Abfallbeseitigung keine Investitionen, verfügt über kein Verwaltungsvermögen und somit sind auch keine Abschreibungen vorzunehmen

15.11.2023/Niels Arnold