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Gemeinderatssitzungen vom 6. und 20. März 2018

Verlegung Aarestrasse mit neuer Parkplatzanordnung; Mehrkosten werden verzeichnet
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass beim Bau der Aarestrasse aus unterschiedlichen Gründen Mehrkosten verzeichnet werden. Die Hauptgründe für die Mehrkosten liegen bei einem PAK-haltigen Belag, ungenügender Fundationsschicht und als Sondereffekt bei der auszubauenden und mit Schwermetall belasteten Aschenbahn im Bereich des bisherigen Freibadparkplatzes.

Die zusätzlichen Arbeiten führen zu Mehrkosten von CHF 110'000.00. Unter Berücksichtigung von Reserven und Minderkosten in der Höhe von CHF 20'000.00 entstehen neu Gesamtkosten von CHF 380'000.00 anstatt vorgesehenen CHF 270'000.00. Die Mehrkosten enthalten die Entsorgung des PAK-Belags, den Komplettaustausch der Fundation und die Anpassung der Ausführungsvariante von CHF 19'000.00 sowie die Spezialentsorgung der Aschenbahn und die Kosten für die Umweltbaubegleitung durch den Geologen, die Vermessung und das Ingenieurhonorar im Umfang von CHF 91'000.00.

Die zuständige Bau- und Planungskommission bezeichnet die technisch bedingten Mehrkosten als nachvollziehbar und begründet.

Der Gemeinderat stimmt einhellig den Mehrkosten zu.

IKS Pilotprojekt – Einführung Internes Kontrollsystem
Mit der Einführung des HRM II sind die Gemeinden unter anderem gefordert, ein internes Kontrollsystem (IKS) in der Verwaltung zu organisieren. Ein internes Kontrollsystem soll Risiken minimieren, Schäden verhindern und die Glaubwürdigkeit und Transparenz gegenüber allen Anspruchsgruppen (Öffentlichkeit, Einwohner, Gemeinderat, Mitarbeitende) stärken. Von Seiten der kantonalen Behörden fehlt bislang eine systematische Vorlage, welche den Gemeinden zum Aufbau eines internen Kontrollsystems helfen kann. Der Ausschuss Finanzen wurde angefragt, ob die Gemeinde Schönenwerd bereit wäre, als Pilot im Kanton Solothurn das bereits bewährte Vorgehen einer Einführung eines IKS zu übernehmen. Der Ausschuss Finanzen begrüsst die Einführung des internen Kontrollsystems und empfiehlt dem Gemeinderat mit der Einführung zu starten.

Einstimmig folgt der Rat der Empfehlung des Ausschusses Finanzen und stimmt einhellig der Einführung eines internen Kontrollsystems, unter Begleitung durch M. Schleuniger, ehemaliger Finanzverwalter und C. Lütolf, Civitas Public GmbH, zu. Die Unterstützung der beiden Herren erachtet der Gemeinderat sowie die Mitglieder des Ausschusses Finanzen als einen Mehrwert und schätzen die Erfahrung dieser Herren zum Thema internes Kontrollsystem.

Sanierung Aareufer im Herbst 2018
Um eine weitere Erosion zu vermeiden soll unter der Federführung des Kantons das Aareufer im Bereich des Freibades saniert werden. Dabei wird auch die Ausstiegstreppe wieder begehbar gemacht.

Infolge permanent hohem Wasserstand und schlechten Wetterbedingungen werden die Arbeiten im Herbst 2018 ausgeführt.

Traktanden für die ausserordentliche Gemeindeversammlung vom 26. März 2018
Am 26. März 2018 findet im Casinosaal eine ausserordentliche Gemeindeversammlung statt. Dem Souverän wird die Genehmigung des räumlichen Leitbildes und der Leitbildpläne beantragt.

Demission Mitglied Umwelt- und Gesundheitskommission
Der Gemeinderat nimmt die Demission von Sandra Leuenberger-Zipperlen als Aktuarin der Umwelt- und Gesundheitskommission zur Kenntnis.

Der Rat dankt Sandra Leuenberger-Zipperlen für ihr Engagement zugunsten der Einwohnergemeinde Schönenwerd.

In Kürze
Der Gemeinderat verabschiedet die Ausschreibungsunterlagen für das Grüngut.



21.03.2018/Mirela Todorovic

Datum der Neuigkeit 22. März 2018