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Gemeinderatssitzung vom 19. September 2017

Der Gemeinderat setzt sich weiterhin für den Erhalt der Poststelle in Schönenwerd ein
Im April 2017 beschloss der Gemeinderat, sich schriftlich über die mögliche Schliessung der Poststelle in Schönenwerd zu äussern. Der Rat verwies im Schreiben auf die gute Erschliessung und zentrale Lage der Poststelle in Schönenwerd. Des Weiteren wurde die Post CH AG erinnert, dass nicht nur die Schönenwerder Bevölkerung die Poststelle in Schönenwerd besucht und Schönenwerd die grösste Einwohnerzahl im Niederamt ausweist. Der Rat bezeichnete die festgelegten Parameter als realitätsfremd und, aus Sicht des Gemeinderates, als reine Willkür.

Daraufhin teilt die Post CH AG am 10. Mai 2017 dem Rat ihre Absichten mit. Mit dem Kanton Solothurn hat sich die Post CH AG intensiv über die regionalen Bedürfnisse und Potenziale im Postnetz ausgetauscht. Basierend auf den Ergebnissen dieser Gespräche zeigte die Post die Eckwerte des künftigen Postnetzes im Kanton Solothurn auf. Nebst den Potenzialen für neue Zugangspunkte wurden Poststellen definiert, deren Aufrechterhaltung bis ins Jahr 2020 garantiert wird. Dazu zählt auch die Poststelle Schönenwerd.

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 19. September stellte eine Delegation der Post CH AG dem Gemeinderat auch mündlich die Zukunftspläne vor. Der Rat schätzt das persönliche Vorstellen der Pläne sehr und hofft auch nach 2020 einen gemeinsamen Dialog mit den Verantwortlichen der Post CH AG zu finden. Der Gemeinderat wird sich weiterhin für den Erhalt der Poststelle in Schönenwerd einsetzen.

Genehmigung Zusammenarbeitsvereinbarung Regionale Jugendarbeit
Infolge der Kündigung der Gemeinde Däniken musste unter den verbleibenden Gemeinden Eppenberg-Wöschnau, Gretzenbach und Schönenwerd eine neue Zusammenarbeitsvereinbarung erarbeitet werden.

Vorgängig hat sich die Regionale Jugendkommission intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und verschiedene Szenarien verglichen. Für die Regionale Jugendkommission ist klar, dass es die Offene Jugendarbeit unteres Niederamt, welche ihre Aufgaben im Jugendtreff wie auch bei der aufsuchenden Arbeit wahrnimmt, weiterhin braucht.

Damit das Angebot weiterhin erhalten bleiben kann, sollen künftig an unterschiedlichen Orten Ersparnisse verzeichnet werden. So wird es zum Beispiel Anpassungen beim Stellenpensum der Jugendarbeiter geben. Durch die unterschiedlichen Sparmassnahmen soll künftig mit den gleichen Kosten wie im Jahr 2010 eine funktionierende Jugendarbeit angeboten werden.

Der Gemeinderat genehmigt die neue Vereinbarung und begrüsst die Weiterführung der Offenen Jugendarbeit unteres Niederamt. Vorausgesetzt, dass alle Vertragsgemeinden der Vereinbarung zustimmen, soll diese im Dezember 2017 dem Souverän zur Genehmigung vorgelegt werden.

Wahl Friedensrichterin für die Amtsperiode 2017/21
Für die Amtsperiode 2017/21 muss das Friedensrichteramt neu besetzt werden. Auf die Ausschreibung haben sich zwei Personen gemeldet. Mit beiden Bewerbern wurde am 18. August 2017 ein Vorstellungsgespräch geführt.

Nach einem schriftlichen Rückzug eines Interessenten steht dem Gemeinderat Frau Sandra Leuenberger-Zipperlen aus Schönenwerd zur Wahl.

Der Rat wählt Sandra Leuenberger-Zipperlen für die Amtsperiode 2017/21 als Friedensrichterin. Die Vertragsgemeinden Eppenberg-Wöschnau und Gretzenbach werden die Wahl voraussichtlich Ende Oktober 2017 traktandieren und die Wahl vornehmen.


In Kürze
Der Gemeinderat nimmt das Budget 2018 der Offenen Jugendarbeit unteres Niederamt zur Kenntnis. Das Budget 2018 der Sekundarschule Unteres Niederamt und Sekundarschule P wird genehmigt.

Nach mehrmaligen Beratungen genehmigt der Gemeinderat die Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Däniken, Einwohnergemeinde Eppenberg-Wöschnau, Einwohnergemeinde Gretzenbach, Einwohnergemeinde Niedergösgen und der Einwohnergemeinde Schönenwerd betreffend betreffend der Führung der Sekundarschule Unteres Niederamt. Vorausgesetzt, dass alle Vertragsgemeinden der Vereinbarung zustimmen, wird diese der Gemeindeversammlung im Dezember 2017 zur Genehmigung vorgelegt.

20.09.2017/Mirela Todorovic

Datum der Neuigkeit 20. Sept. 2017