Poststelle Schönenwerd

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 19. September 2017 stellte eine Delegation der Post CH AG die Zukunftspläne der Post vor. Damals wurde seitens der Post-Delegation ein weiteres Gespräch im Jahr 2019 zugesichert. Dieser Zusicherung kam man nach. Am 5. September 2019 fand erneut eine Zusammenkunft statt.

Erfreut nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis, dass die Filiale der Post in Schönenwerd bis Ende 2020 garantiert ist. Aufgrund der positiven Entwicklung der Nutzung sieht die Post aktuell keinen Handlungsbedarf das Format zu ändern.

Der Rat schätzt die persönlichen Gespräche sehr und hofft weiterhin auf einen gemeinsamen Dialog mit den Verantwortlichen der Post CH AG zu finden.

Internes Kontrollsystem (IKS) – Vorstellung Abschlussbericht Pilotprojekt

Nach § 135^bis Gemeindegesetz sind die Einwohnergemeinden ab Einführung von HRM2 im Jahr 2016 verpflichtet, ein internes Kontrollsystem (IKS) einzuführen. Ziel der neuen Gesetzesnorm ist, die bereits bestehenden Massnahmen zur internen Kontrolle in der Gemeinde systematisch mit entsprechenden "Werkzeugen" zu verankern.

Das interne Kontrollsystem beschreibt Prozesse, zeigt Risiken auf und macht die Wichtigkeit und Auswirkungen bestehender Risiken transparent. Das interne Kontrollsystem (IKS) dient als Kontrollinstrument für die Abteilungsleiter und den Gemeinderat.

Der Gemeinderat hat auf Antrag des Ausschusses Finanzen am 20. März 2018 den Auftrag erteilt, in einem Pilotprojekt ein internes Kontrollsystem (IKS) in der Verwaltung von Schönenwerd einzuführen.

Das Resultat der Einführung liegt nun vor und wird dem Gemeinderat vorgestellt. Der Rat nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis.

Genehmigung Budget 2020 Wasserversorgung Unteres Niederamt

Die Rechnung schliesst ausgeglichen ab. Den Vertragsgemeinden konnte das Wasser für 33.73 Rp/m³ (2017, 31.28 Rp/m³) abgegeben werden, im Budget wurde mit 41 Rp/m³ gerechnet. Im Jahr 2017 wurde rund 810'000 m³ (2017, 790'000 m³) Wasser zum Nettopreis von 20 Rp/m³ bei der Eniwa AG bezogen.

Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf CHF 453'656.22 und beinhalten insbesondere die Kosten des Reservoirs Föhren und des Grundwasserpumpwerkes Aarenfeld. In der Bilanz ist das Dotationskapital der beiden Gemeinden im Gesamtwert von CHF 150'000.00 ersichtlich. Die Finanzierung der Investitionen erfolgte durch Darlehen der beiden Vertragsgemeinden im Umfang von CHF 1.2 Millionen und einer Akontozahlung der Solothurnischen Gebäudeversicherung von CHF 300'000.00. Die Verzinsung des Dotationskapitals und der Darlehen erfolgen zu einem Zinssatz von 2.625%.

Der Gemeinderat genehmigt das Budget 2020, welches dem Souverän im Dezember 2019 zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.

Wahl Mitglied Kulturkommission

Der Gemeinderat wählt Martina Nussbaum Stücheli als neues Mitglied der Kulturkommission.

Der Rat wünscht Martina Nussbaum Stücheli viel Befriedigung im neuen Amt.

In Kürze

Der Gemeinderat nimmt die Jahresrechnung und den Jahresbericht 2018 des Vereins Spitex Schönenwerd, Niedergösgen, Eppenberg-Wöschnau sowie die Jahresrechnung und den Jahresbericht 2018 der Sozialregion Unteres Niederamt zur Kenntnis.

Ebenfalls wird das Budget 2020 der Sekundarschule Unteres Niederamt genehmigt.