Gemeinderatssitzungen vom 23. Oktober und 7. November 2017
20. November 2017
Der Gemeinderat verabschiedet das Budget 2018 zuhanden der Gemeindeversammlung
Nach eingehender Beratung verabschiedet der Gemeinderat das Budget 2018 mit einem Gesamtaufwand von 23‘209‘399 Franken und einem Gesamtertrag von 23‘301‘761 Franken. Dies ergibt einen Ertragsüberschuss von 92‘365 Franken.
Die grösste Diskussion führte der Gemeinderat beim Definieren des Finanzplanes 2018 bis 2023. Darin waren bisher sämtliche planerischen Investitionskosten für die Sanierungen der gemeindeeigenen Liegenschaften enthalten. Dies führte dazu, dass sich die Gemeinde ab dem Jahr 2018 bereits mit einer hohen Verschuldung konfrontiert sah. Spätestens im Jahr 2019 würde die Schuldenbremse, welche neu unter HRM2 eingeführt wurde, greifen. Der Gemeinderat beschloss deshalb, nur jene Sanierungskosten im Investitionsplan einzurechnen, welche auch wirklich im Planungszeitraum realisiert werden können. Dies führt dazu, dass sich die Gemeinde weniger schnell verschuldet. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die werterhaltenden Sanierungen im Umfang von rund 17.5 Millionen Franken nicht nötig wären. Um sämtliche nötigen Investitionen umzusetzen, müssten die Steuern umgehend erhöht werden. Somit verbleiben im Investitionsplan 2018 und 2019, die bereits beschlossenen Investitionen für den Werkleitungsersatz in der Bahnstrasse, den Neubau des Stufenpumpwerkes beim neuen Reservoir Föhren und der Ersatz der alten Wasserzuleitungen zum Reservoir. Das Hauswirtschaftsschulhaus soll für rund 3 Millionen Franken saniert werden. Grössere Ausgaben im Bereich des Verkehrs fallen mit der Zentrumsdurchfahrt, der intermodalen Drehscheibe und der Verlegung der Aarestrasse beim Sportplatz Feld in den kommenden Jahren an. Schliesslich werden die Beckenränder im Freibad erneuert. Für diese Investitionen muss zusätzliches Fremdkapital aufgenommen werden.
Bei der Spezialfinanzierung Wasser wird infolge der Inbetriebnahme des Reservoirs mit vermehrten Wasserleitungsbrüchen gerechnet. Ausserdem stehen etliche Investitionen an. Die daraus resultierenden Abschreibungen und die Kosten für die Finanzierung belasten die Erfolgsrechnung. Da die Jahresrechnung der Spezialfinanzierungen ausgeglichen abschliessen soll, beschloss der Gemeinderat auf den 1. Januar 2018 den Wasserpreis um 30 Rappen auf 1.80 Franken pro m3 Wasser zu erhöhen. Das Wasser wird weiterhin von der IBAarau AG bezogen, jedoch durch die öffentlich-rechtliche Unternehmung „Wasserversorgung unteres Niederamt“ verrechnet.
Die Spezialfinanzierung Abwasser verzeichnet einen sehr guten Finanzhaushalt. Sie hat aktuell ein Eigenkapital von über 1,9 Millionen Franken und erwirtschaftete in den vergangenen Jahren jeweils einen Gewinn. Damit das Eigenkapital nicht weiter jährlich im gleichen Umfang ansteigt, soll die Verbrauchsgebühr gesenkt werden. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Abwasserverbrauchsgebühr per 1. Januar 2018 um 30 Rappen auf 1.30 Franken pro m3 zu senken.
Der Aufwand in der Erfolgsrechnung des allgemeinen Gemeindehaushaltes ist um rund 740‘000 Franken höher als im Vorjahr. Zurückzuführen ist diese Entwicklung auf mehrere Positionen. Die Gemeinde übernimmt vom Kanton die Integrationsstelle. Durch die Entschädigung des Kantons auf der Einnahmenseite ist dies aber kostenneutral. Die Homepage sowie die öffentlichen Werkleitungspläne der Gemeinde werden überarbeitet. In der Bildung wurde neu der Schulsozialdienst eingeführt. Gestiegen sind auch die Beiträge für die Sonderschulen. Im Jahr 2018 wird das Jugendfest mit einem neuen Konzept stattfinden. Im Weiteren werden die Fahnen der Gemeinde erneuert. Auch ist vorgesehen, an verschiedenen Liegenschaften kleinere Reparaturen vorzunehmen. Durch den Ausstieg der Gemeinde Däniken aus der Offenen Jugendarbeit erhöhen sich entsprechend die Betriebskosten für Schönenwerd. Bei der sozialen Wohlfahrt steigen die Kosten für die Beiträge der Ergänzungsleistungen AHV/IV. Die anderen Kosten im Bereich Soziales bleiben im Rahmen des Vorjahres.
Als Grundlage zur Abschätzung der Steuereinnahmen wurde das Jahr 2016 herangezogen. Basierend auf den Prognosen des Kantons wurden diese für 2018 erhöht. Auch die erwarteten Einnahmen der Firmensteuern wurden erhöht. Der Steuerfuss soll nicht erhöht werden und bleibt für natürliche Personen bei 115% und bei 125% für juristische Personen. Dank dem höheren Beitrag des Finanzausgleiches sollte das Jahr 2018 leicht positiv abschliessen.
20.11.2017/Markus Lüscher
Nach eingehender Beratung verabschiedet der Gemeinderat das Budget 2018 mit einem Gesamtaufwand von 23‘209‘399 Franken und einem Gesamtertrag von 23‘301‘761 Franken. Dies ergibt einen Ertragsüberschuss von 92‘365 Franken.
Die grösste Diskussion führte der Gemeinderat beim Definieren des Finanzplanes 2018 bis 2023. Darin waren bisher sämtliche planerischen Investitionskosten für die Sanierungen der gemeindeeigenen Liegenschaften enthalten. Dies führte dazu, dass sich die Gemeinde ab dem Jahr 2018 bereits mit einer hohen Verschuldung konfrontiert sah. Spätestens im Jahr 2019 würde die Schuldenbremse, welche neu unter HRM2 eingeführt wurde, greifen. Der Gemeinderat beschloss deshalb, nur jene Sanierungskosten im Investitionsplan einzurechnen, welche auch wirklich im Planungszeitraum realisiert werden können. Dies führt dazu, dass sich die Gemeinde weniger schnell verschuldet. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die werterhaltenden Sanierungen im Umfang von rund 17.5 Millionen Franken nicht nötig wären. Um sämtliche nötigen Investitionen umzusetzen, müssten die Steuern umgehend erhöht werden. Somit verbleiben im Investitionsplan 2018 und 2019, die bereits beschlossenen Investitionen für den Werkleitungsersatz in der Bahnstrasse, den Neubau des Stufenpumpwerkes beim neuen Reservoir Föhren und der Ersatz der alten Wasserzuleitungen zum Reservoir. Das Hauswirtschaftsschulhaus soll für rund 3 Millionen Franken saniert werden. Grössere Ausgaben im Bereich des Verkehrs fallen mit der Zentrumsdurchfahrt, der intermodalen Drehscheibe und der Verlegung der Aarestrasse beim Sportplatz Feld in den kommenden Jahren an. Schliesslich werden die Beckenränder im Freibad erneuert. Für diese Investitionen muss zusätzliches Fremdkapital aufgenommen werden.
Bei der Spezialfinanzierung Wasser wird infolge der Inbetriebnahme des Reservoirs mit vermehrten Wasserleitungsbrüchen gerechnet. Ausserdem stehen etliche Investitionen an. Die daraus resultierenden Abschreibungen und die Kosten für die Finanzierung belasten die Erfolgsrechnung. Da die Jahresrechnung der Spezialfinanzierungen ausgeglichen abschliessen soll, beschloss der Gemeinderat auf den 1. Januar 2018 den Wasserpreis um 30 Rappen auf 1.80 Franken pro m3 Wasser zu erhöhen. Das Wasser wird weiterhin von der IBAarau AG bezogen, jedoch durch die öffentlich-rechtliche Unternehmung „Wasserversorgung unteres Niederamt“ verrechnet.
Die Spezialfinanzierung Abwasser verzeichnet einen sehr guten Finanzhaushalt. Sie hat aktuell ein Eigenkapital von über 1,9 Millionen Franken und erwirtschaftete in den vergangenen Jahren jeweils einen Gewinn. Damit das Eigenkapital nicht weiter jährlich im gleichen Umfang ansteigt, soll die Verbrauchsgebühr gesenkt werden. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Abwasserverbrauchsgebühr per 1. Januar 2018 um 30 Rappen auf 1.30 Franken pro m3 zu senken.
Der Aufwand in der Erfolgsrechnung des allgemeinen Gemeindehaushaltes ist um rund 740‘000 Franken höher als im Vorjahr. Zurückzuführen ist diese Entwicklung auf mehrere Positionen. Die Gemeinde übernimmt vom Kanton die Integrationsstelle. Durch die Entschädigung des Kantons auf der Einnahmenseite ist dies aber kostenneutral. Die Homepage sowie die öffentlichen Werkleitungspläne der Gemeinde werden überarbeitet. In der Bildung wurde neu der Schulsozialdienst eingeführt. Gestiegen sind auch die Beiträge für die Sonderschulen. Im Jahr 2018 wird das Jugendfest mit einem neuen Konzept stattfinden. Im Weiteren werden die Fahnen der Gemeinde erneuert. Auch ist vorgesehen, an verschiedenen Liegenschaften kleinere Reparaturen vorzunehmen. Durch den Ausstieg der Gemeinde Däniken aus der Offenen Jugendarbeit erhöhen sich entsprechend die Betriebskosten für Schönenwerd. Bei der sozialen Wohlfahrt steigen die Kosten für die Beiträge der Ergänzungsleistungen AHV/IV. Die anderen Kosten im Bereich Soziales bleiben im Rahmen des Vorjahres.
Als Grundlage zur Abschätzung der Steuereinnahmen wurde das Jahr 2016 herangezogen. Basierend auf den Prognosen des Kantons wurden diese für 2018 erhöht. Auch die erwarteten Einnahmen der Firmensteuern wurden erhöht. Der Steuerfuss soll nicht erhöht werden und bleibt für natürliche Personen bei 115% und bei 125% für juristische Personen. Dank dem höheren Beitrag des Finanzausgleiches sollte das Jahr 2018 leicht positiv abschliessen.
20.11.2017/Markus Lüscher