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13.12.2018 22:16:08


Politik in Schönenwerd



Gemeinderat Amtsperiode 2017/21
Auch in der Gemeinde Schönenwerd wird das politische Geschehen durch
verschiedene Institutionen bestimmt.

Legislative
An erster Stelle steht die Mitbestimmung durch die Stimmberechtigten und zwar in Form der Gemeindeversammlung. Sie ist das höchste Organ und findet im Normalfall zweimal pro Jahr statt. Im Juni steht die Verabschiedung der Verwaltungsrechnung und im Dezember die Genehmigung des Budgets der Verwaltungsrechnung im Mittelpunkt der Versammlung. Auch ausserordentliche Gemeindeversammlungen können einberufen werden. Gewisse Geschäfte werden an der Urne beschlossen. So die Wahl der Mitglieder des Gemeinderates, der Rechnungsprüfungskommission, des Gemeindepräsidiums sowie des Friedensrichters. Auf Beschluss der Gemeindeversammlung werden auch Sachgeschäfte an der Urne bestimmt.

Exekutive
Der Gemeinderat als exekutives Organ ist nach dem Ressortsystem organisiert. Es gibt folgende Ressorts: Entwicklung, Finanzen, Bildung, Soziales, Umwelt und Sicherheit, Jugend Kultur Freizeit und Sport und Bau/Planung/Werke. Der Rat tagt vierzehntäglich jeweils am Dienstagabend um 19.00 Uhr und wird vom Gemeindepräsidenten geleitet. Die Sitzungstermine sind unter der Rubrik Politik publiziert. Auch die Mitglieder werden unter dieser Rubrik vorgestellt.

Der sieben Gemeinderatssitze sind parteipolitisch wie folgt zusammengesetzt:

FDP 3, SVP 2 und CVP 2

Verschiedene Exekutivaufgabengebiete werden regional oder im Gemeindeverband
bewältigt (Soziales, Feuerwehr, Zivilschutz, Jugendarbeit, Schulen).

Judikative
Der Friedensrichter steht als erste Instanz in Rechtsfragen bei Zivilstreitigkeiten zur Verfügung und gilt als gerichtliche Vorinstanz. In Form von Schlichtungs- und Vermittlungsverhandlungen versucht er Streitigkeiten beizulegen.