Aus dem Schönenwerder Gemeinderat vom 24. Oktober / 8. November 2016

 
Budget 2017
Nach eingehender Beratung des Gemeinderates verabschiedet der Rat das Budget 2017 mit einem Gesamtaufwand von 22‘466‘914 Franken und einem Gesamtertrag von 22‘322‘654 Franken. Somit ergibt sich ein Defizit von 144‘260 Franken.

Das Budget 2017 ist das zweite Budget mit dem neuen Rechnungsmodell HRM2. Die finanzielle Lage der Gemeinde bleibt auch mit dem Budget 2017 angespannt. Der Gemeinderat hat wie in den Vorjahren die anstehenden Ausgaben kritisch geprüft und auf ihre zwingende Notwendigkeit hin abgewogen. Die Sparbemühungen aus den Vorjahren tragen dieses Jahr die ersten Früchte. Das Defizit der Erfolgsrechnung ist im Vergleich zu den Vorjahren deutlich kleiner geworden.

Obschon die Lohnkosten der Verwaltung leicht zurückgegangen sind, ist der Gesamtaufwand um rund 583‘000 Franken höher als im Vorjahr. Durch die Ausgliederung der Reinigungsarbeiten sinken die Kosten einerseits beim Verwaltungspersonal, andererseits steigen die Kosten bei den Dienstleistungen. Infolge der höheren Schülerzahlen sind die Lohnkosten bei den Lehrern gestiegen. Auch die Gemeindeinfrastruktur wird an diversen Standorten unterhalten. So soll die Chlorgasanlage im Freibad ersetzt und die Bühltreppe saniert werden. Ebenfalls ist die Telefonanlage an die neue Technologie anzupassen. Bei den Schulhäusern sind im Budget kleinere Reparaturen vorgesehen. Durch die geplanten Investitionen berücksichtigt das Budget 2017 leicht höhere Abschreibungen.

Erfreut darf festgestellt werden, dass die Kosten bei der sozialen Wohlfahrt, nicht wie aus den Vorjahren gewohnt, insgesamt ansteigen, sondern gleich hoch bleiben wie im Vorjahr. Damit zeichnet sich eine Trendwende ab und die Sparmassnahmen der letzten Jahre zeigen erste Resultate.

Die Spezialfinanzierungen werden im Jahr 2017 wiederum positiv abschliessen. Durch die Gründung der öffentlich-rechtlichen Unternehmung „Wasserversorgung unteres Niederamt“ werden die Grossprojekte „Ausbau Reservoir Föhren“ und „Pumpwerk Aarefeld“ aus der gemeindeeigenen Wasserrechnung ausgegliedert. Dies führt in der Folge zu tieferen Abschreibungen und damit zu tieferen Finanzierungskosten. Bei der Abwasserversorgung und bei der Abfallbewirtschaftung bleiben die Ausgaben und die Einnahmen im Rahmen des Vorjahres.

Die gemeindeeigenen Liegenschaften benötigen in den kommenden Jahren grössere Investitionen. Da es die finanzielle Situation nicht zulässt, sämtliche anstehende Investitionen zu tätigen, wurden für das Jahr 2017 nur die Notwendigsten in den Investitionsplan aufgenommen. So ist in der Investitionsplanung vorgesehen, im Jahr 2018 das Hauswirtschaftsschulhaus zu sanieren. Deshalb werden im Jahr 2017 die entsprechenden Projektierungskosten anfallen. Zudem sollten die siebenjährigen Laptops der Primarschule ersetzt werden. Im Bereich Wasser, Abwasser, Beleuchtung und Strasse soll im kommenden Jahr in die Bahnstrasse investiert werden. Eine umfangreiche Sanierung soll diesen Strassenabschnitt wieder in einen vernünftigen Zustand bringen. Anstehend sind auch Investitionen im Hochwasserschutz durch den Kanton. Auch das Gebiet um den Bahnhof soll für die Zukunft attraktiver und zugänglicher gemacht werden.

Die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen wurden basierend auf den Prognosen des Kantons leicht erhöht. Dies führt zu leicht höheren Einnahmen im 2017 im Vergleich zum Vorjahr. Der Steuerfuss soll nicht erhöht werden und bleibt bei 115% für natürliche Personen und 125% für juristische Personen. Die für das Jahr 2017 geplanten Investitionen und der Verlust aus der Erfolgsrechnung führen dazu, dass erneut Fremdkapital aufgenommen werden muss. Die Verschuldung nimmt somit weiter zu.


Markus Lüscher / 21.11.2016