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Gemeinderatssitzung vom 30. August 2016

1. September 2016
Kündigung der Schulsekretärin Primarschule und Kindergarten
Brigitta Meier-Waltenspühl arbeitet seit dem 1. März 2012 als Schulsekretärin des Kindergartens und der Primarschule. Sie verlässt die Gemeinde Schönenwerd auf eigenen Wunsch unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist.

Der Gemeinderat bedauert ihren Weggang sehr und dankt ihr für ihren geleisteten Einsatz zugunsten der Einwohnergemeinde Schönenwerd.

Die Stelle wird öffentlich ausgeschrieben.

Festlegung Wahlkalender 2017
Im Jahr 2017 finden die kantonalen, regionalen und kommunalen Gesamterneuerungswahlen statt. Die Wahltage werden durch den Regierungsrat festgesetzt.

Der Gemeinderat beschliesst, die Gemeinderats- und Gemeindepräsidiumswahlen am 21. Mai 2017 durchzuführen. Ein möglicher zweiter Wahlgang für das Gemeindepräsidium soll am 2. Juli 2017 stattfinden.

Kenntnisnahme Bericht Schulraumplanung
Die Gemeinde Schönenwerd sowie die umliegenden Gemeinden im Schulverband der Sekundarschule Unteres Niederamt SUN verzeichnen ein stetes Bevölkerungs- und Schülerwachstum. Weiter ist der vorhandene Schulraum in der Primar- ­und Sekundarschule ausgelastet und entspricht teilweise nicht mehr den Vorgaben für einen zeitgemässen Unterricht. Daher hat der Gemeinderat die Schulraumplanungen für die Primarschule und die Sekundarschule erstellen lassen, um den kurz-, mittel- und langfristig zu erwartenden Schulraumbedarf abschätzen und einplanen zu können.

Die Kohli + Partner Kommunalplan AG, Wohlen, wurde beauftragt, eine Planung zur Schulraumschaffung für die zukünftig benötigten Schulräumlichkeiten auf Basis der Schulraumplanungen der Primar- und Sekundarschule zu erstellen. Dabei wurden die Grundlagen und Bedürfnisse zusammen mit der Arbeitsgruppe aktualisiert. Dem nun vorliegenden Gesamtbericht können die nötigen Raumbedürfnisse mit Lösungsansätzen, Machbarkeitsstudien und Baukosten entnommen werden.

Der Gemeinderat nimmt anlässlich seiner Sitzung den Bericht zur Schulraumplanung zur Kenntnis und beschliesst als erstes, für die Schaffung von neuem Schulraum, das Hauswirtschaftsschulhaus zu sanieren. Dafür soll im Budget 2017 ein Kredit für die Erarbeitung des Bauprojektes (inkl. Kostenvoranschlag) in der Höhe von CHF 190‘000.00 aufgenommen werden.

Ortsplanrevision: Wahl Arbeitsgruppe und Zustimmung Vorgehensvorschlag, Planervertrag und Honorarofferte
Der Gemeinderat hat im Rahmen seiner Sitzung vom 8. März 2016 den Grundsatzentscheid gefällt, der Firma BSP + Partner, Ingenieure und Planer, Oensingen, die Arbeiten für die Erarbeitung des Pflichtenhefts für die Ortsplanrevision direkt zu vergeben.

Die BSP + Partner, Ingenieure und Planer, Oensingen, hat nun gemeinsam mit den Mitgliedern der Planungs- und Verkehrskommission einen Vorgehensvorschlag und eine Honorarofferte ausgearbeitet. In der Erarbeitung hat die Arbeitsgruppe insbesondere Wert darauf gelegt, dass transparent aufgezeigt wird, welche Kosten in der Honorarofferte berücksichtig sind, welche Optionen bestehen, was es für Leistungen gibt, welche zum heutigen Zeitpunkt nicht abschätzbar sind und was noch nicht berücksichtigt ist.

Anlässlich der Gemeinderatssitzung nimmt der Rat den erarbeiteten Vorgehensvorschlag für die Ortsplanrevision zur Kenntnis und wählt folgende Personen in die Arbeitsgruppe „Ortsplanrevision“:
  • Peter Hodel, Gemeindepräsident
  • Robert Gilgen, Gemeinderat und Ressortleiter Bau/Planung/Werke
  • Jörg Keller, Präsident Planungs- und Verkehrskommission
  • Beat Meier, Mitglied Planungs- und Verkehrskommission
  • Jörg Amsler, Präsident Ausschuss Agglomerationspolitik
  • Michael Purtschert, Bauverwalter

Des Weiteren stimmt der Rat dem Planerauftrag für die Durchführung der Ortsplanrevision zu. Der Auftrag wird der BSP + Partner, Ingenieure und Planer, Oensingen, erteilt.

In Kürze:
Der Gemeinderat beschliesst, für die Lehrer eine Krankentaggeldversicherung abzuschliessen.

Der Rat nimmt erfreut den positiven Evaluationsbericht der Sekundarschule Unteres Niederamt zur Kenntnis.

Der Rat beschliesst, einen Schulsozialdienst einzuführen.

 
01.09.2016/Mirela Todorovic