Gemeinderatssitzung vom 17. März 2015
18. März 2015
Lernender Jahr 2015
Der auszubildende Kaufmann EFZ ist aufgrund der öffentlichen Ausschreibung und den eingegangenen Bewerbungen bestimmt worden: Mike Roth, wohnhaft in Küttigen, wird seine kaufmännische Lehre im Jahr 2015 antreten.
Bereits heute wird Mike Roth herzlich willkommen geheissen. Der Gemeinderat und die Angestellten der Einwohnergemeinde Schönenwerd wünschen ihm viel Erfolg und Befriedigung bei der Absolvierung seiner Ausbildung.
Der Cupfinalteilnehmer TV Schönenwerd wird am 28. März 2015 im Casinosaal herzlich willkommen geheissen
Am Samstag, 28. März 2015 findet das Cornèrcard Volley Cup Finale in Fribourg statt. Um 17:30 Uhr spielt der TV Schönenwerd gegen Lausanne UC um den Pokal des Cupsiegers.
Anlässlich dieses Erfolges soll die NLA-Herrenmannschaft des TV Schönenwerd im Casinosaal Schönenwerd empfangen werden.
Der Gemeinderat lädt die Bevölkerung ein, der 1. Mannschaft und den mitgereisten Fans des TV Schönenwerd einen grossen Empfang zu bereiten und heisst die Einwohner von Schönenwerd zu diesem besonderen Anlass willkommen.
Datum: 28.03.2015
Ort: Casinosaal Schönenwerd
Uhrzeit: ab 21:30 Uhr (die Mannschaft wird ab ca. 22:00 Uhr erwartet)
Leistungsvereinbarung Volksschule Schuljahre 2015 bis 2018
Der Gemeinderat genehmigt die Leistungsvereinbarung Volksschule für die Schuljahre 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 und erteilt gleichzeitig der Schulleitung den Leistungsauftrag.
Die Leistungsvereinbarung dient als Führungsinstrument der Zusammenarbeit des Kantons mit den Schulträgern. Mit dem geltenden Schulführungsmodell wurden den kommunalen Aufsichtsbehörden und Schulleitungen mehr Verantwortung und Entscheidungskompetenzen übertragen. Im Gegenzug erwartet die kantonale Aufsichtsbehörde Transparenz und Rechenschaft darüber, wie die beschriebenen Leistungen erfüllt werden.
Die Angebote und Leistungen der Schulen sind in der Volksschulgesetzgebung beschrieben. In der Leistungsvereinbarung wird darauf hingewiesen. Sie bündelt Einzelprozesse, vereinfacht Abläufe und legt fest, zu welchen Themen der Kanton von den Schulen Rechenschaft erwartet. Diese aufsichtsrechtliche Funktion ist wesentlicher Bestandteil des Schulführungssystems „Geleitete Schule Kanton Solothurn". Mit der kantonalen Leistungsvereinbarung respektive dem kommunalen Leistungsauftrag nehmen sowohl die kantonale wie die kommunale Schulbehörde ihre Aufsichts- und Steuerungsfunktion wahr.
Nebst der Leistungsvereinbarung sind die gesetzlichen Bestimmungen, das Rahmenkonzept Qualitätsmanagement, die Externe Schulevaluation und die Leistungstests weitere kantonale Instrumente für die Steuerung der Schul- und Unterrichtsqualität.
Dienstbarkeitsvertrag für das Stellen einer Betonverteilkabine
In Zusammenhang mit der neuen Elektrizitätsversorgung Riedbrunnenstrasse – Friedhof – Trafostation Nabholz muss eine neue Betonverteilkabine BVK 70 auf der Parzelle GB Schönenwerd Nr. 368 positioniert werden.
Der Gemeinderat stimmt dem Standort auf GB Schönenwerd Nr. 368 einhellig zu. Die Kosten für die Aufwendung eines Dienstbarkeitsvertrages, welcher von beiden Parteien zu unterzeichnen ist, werden vom Verursacher, der Alpiq Versorgungs AG, getragen.
Ersatz Wasserleitung, Strassenbeleuchtung und Strassenbelag Baumstrasse
Für den Ausbau und Wasserleitungsersatz in der Baumstrasse wurden verschiedene Offerten eingeholt. Die Bauarbeiten werden an die Gebrüder Huber AG in Wöschnau und die Installationsarbeiten an die Felber Haustechnik AG in Egerkingen vergeben.
Der Baustart in der Baumstrasse ist ab Mitte April 2015 vorgesehen. Die Bauarbeiten dauern bis Ende November 2015.
Ersatz Wasserleitung, Strassenbeleuchtung und Strassenbelag Schachenstrasse
Auch für den Ausbau und Wasserleitungsersatz in der Schachenstrasse sind Offerten eingegangen. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Bauarbeiten an die Valli AG in Aarau und die Installationsarbeiten an die Felber Haustechnik AG in Egerkingen zu vergeben.
Vergabe Kanalsanierungen
Die Arbeiten für die Kanalsanierung in der Schulstrasse, der Oberen Holzstrasse und der Bahnhofstrasse werden an die Arpe AG in Buckten vergeben.
In Kürze
Am 17. Februar 2015 hat der Gemeinderat den neuen Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung per 1. April 2015 zugestimmt. Dieser Beschluss verlangte die Anpassung des Arbeitszeitreglements. Einstimmig genehmigt der Rat nun auch die Anpassungen im Arbeitszeitreglement.
18.03.2015/Mirela Todorovic
Der auszubildende Kaufmann EFZ ist aufgrund der öffentlichen Ausschreibung und den eingegangenen Bewerbungen bestimmt worden: Mike Roth, wohnhaft in Küttigen, wird seine kaufmännische Lehre im Jahr 2015 antreten.
Bereits heute wird Mike Roth herzlich willkommen geheissen. Der Gemeinderat und die Angestellten der Einwohnergemeinde Schönenwerd wünschen ihm viel Erfolg und Befriedigung bei der Absolvierung seiner Ausbildung.
Der Cupfinalteilnehmer TV Schönenwerd wird am 28. März 2015 im Casinosaal herzlich willkommen geheissen
Am Samstag, 28. März 2015 findet das Cornèrcard Volley Cup Finale in Fribourg statt. Um 17:30 Uhr spielt der TV Schönenwerd gegen Lausanne UC um den Pokal des Cupsiegers.
Anlässlich dieses Erfolges soll die NLA-Herrenmannschaft des TV Schönenwerd im Casinosaal Schönenwerd empfangen werden.
Der Gemeinderat lädt die Bevölkerung ein, der 1. Mannschaft und den mitgereisten Fans des TV Schönenwerd einen grossen Empfang zu bereiten und heisst die Einwohner von Schönenwerd zu diesem besonderen Anlass willkommen.
Datum: 28.03.2015
Ort: Casinosaal Schönenwerd
Uhrzeit: ab 21:30 Uhr (die Mannschaft wird ab ca. 22:00 Uhr erwartet)
Leistungsvereinbarung Volksschule Schuljahre 2015 bis 2018
Der Gemeinderat genehmigt die Leistungsvereinbarung Volksschule für die Schuljahre 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 und erteilt gleichzeitig der Schulleitung den Leistungsauftrag.
Die Leistungsvereinbarung dient als Führungsinstrument der Zusammenarbeit des Kantons mit den Schulträgern. Mit dem geltenden Schulführungsmodell wurden den kommunalen Aufsichtsbehörden und Schulleitungen mehr Verantwortung und Entscheidungskompetenzen übertragen. Im Gegenzug erwartet die kantonale Aufsichtsbehörde Transparenz und Rechenschaft darüber, wie die beschriebenen Leistungen erfüllt werden.
Die Angebote und Leistungen der Schulen sind in der Volksschulgesetzgebung beschrieben. In der Leistungsvereinbarung wird darauf hingewiesen. Sie bündelt Einzelprozesse, vereinfacht Abläufe und legt fest, zu welchen Themen der Kanton von den Schulen Rechenschaft erwartet. Diese aufsichtsrechtliche Funktion ist wesentlicher Bestandteil des Schulführungssystems „Geleitete Schule Kanton Solothurn". Mit der kantonalen Leistungsvereinbarung respektive dem kommunalen Leistungsauftrag nehmen sowohl die kantonale wie die kommunale Schulbehörde ihre Aufsichts- und Steuerungsfunktion wahr.
Nebst der Leistungsvereinbarung sind die gesetzlichen Bestimmungen, das Rahmenkonzept Qualitätsmanagement, die Externe Schulevaluation und die Leistungstests weitere kantonale Instrumente für die Steuerung der Schul- und Unterrichtsqualität.
Dienstbarkeitsvertrag für das Stellen einer Betonverteilkabine
In Zusammenhang mit der neuen Elektrizitätsversorgung Riedbrunnenstrasse – Friedhof – Trafostation Nabholz muss eine neue Betonverteilkabine BVK 70 auf der Parzelle GB Schönenwerd Nr. 368 positioniert werden.
Der Gemeinderat stimmt dem Standort auf GB Schönenwerd Nr. 368 einhellig zu. Die Kosten für die Aufwendung eines Dienstbarkeitsvertrages, welcher von beiden Parteien zu unterzeichnen ist, werden vom Verursacher, der Alpiq Versorgungs AG, getragen.
Ersatz Wasserleitung, Strassenbeleuchtung und Strassenbelag Baumstrasse
Für den Ausbau und Wasserleitungsersatz in der Baumstrasse wurden verschiedene Offerten eingeholt. Die Bauarbeiten werden an die Gebrüder Huber AG in Wöschnau und die Installationsarbeiten an die Felber Haustechnik AG in Egerkingen vergeben.
Der Baustart in der Baumstrasse ist ab Mitte April 2015 vorgesehen. Die Bauarbeiten dauern bis Ende November 2015.
Ersatz Wasserleitung, Strassenbeleuchtung und Strassenbelag Schachenstrasse
Auch für den Ausbau und Wasserleitungsersatz in der Schachenstrasse sind Offerten eingegangen. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Bauarbeiten an die Valli AG in Aarau und die Installationsarbeiten an die Felber Haustechnik AG in Egerkingen zu vergeben.
Vergabe Kanalsanierungen
Die Arbeiten für die Kanalsanierung in der Schulstrasse, der Oberen Holzstrasse und der Bahnhofstrasse werden an die Arpe AG in Buckten vergeben.
In Kürze
Am 17. Februar 2015 hat der Gemeinderat den neuen Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung per 1. April 2015 zugestimmt. Dieser Beschluss verlangte die Anpassung des Arbeitszeitreglements. Einstimmig genehmigt der Rat nun auch die Anpassungen im Arbeitszeitreglement.
18.03.2015/Mirela Todorovic