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Gemeinderatssitzung vom 8. Mai 2018

Unterstützung Projekt "öisi Aare"
Das Projekt Hochwasserschutz- und Revitalisierung Aare, Olten – Aarau hat sehr viel Positives bewirkt. Die an die Aare anstossenden Gemeinden im Niederamt haben einen deutlich verbesserten Schutz vor Hochwasser erhalten. Zudem haben die Revitalisierungsmassnahmen dazu geführt, dass der alte Aarelauf in vielen Gebieten nicht nur für die Natur attraktiver wurde, sondern auch als Naherholungsgebiet stark an Bedeutung gewonnen hat.

Wie fast alles, hat dieses durchaus als erfolgreich zu bezeichnende Projekt auch negative Folgen. Die Freizeitnutzung am Wasser zwischen Olten und Aarau bringt beispielsweise unerwünschte Immissionen. Die grössten Probleme sind Littering, Lärm, Dauercamper, Missachtung von Fahrverboten, Parkierung und Sicherheit vor Schwallwasser.

Um diesen negativen Folgen entgegenzuwirken wurde das Projekt "öisi Aare" gestartet.

Unter der Führung der Gemeinde Winznau wurde eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Gemeinden im Perimeter zwischen Winznau bis Erlinsbach sowie des Kantons und der Kantonspolizei gegründet. Es wurde ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung eines Massnahmenkataloges beauftragt.

Dieser sah für 2016 erste Sofortmassnahmen und mittel- bis langfristige Massnahmen für die Folgejahre vor. Als Sofortmassnahmen wurden definiert:

• Schaffung des identitätsstiftenden Labels „öisi Aare“
• Information der Bevölkerung mittels Pressemitteilungen
• Kennzeichnung des Gebiets durch Plakatstellen mit diversen Sujets
• Verkehrslenkung und Parkierung Zone 1
• Anschaffung von einheitlichen und beschrifteten Abfallfässern
• Versuchsweiser Einsatz der Oltech
• Aufteilung des Perimeters in 3 Zonen

Bis im Sommer 2016 sind die Sofortmassnahmen umgesetzt worden. Der Erfolg dieser Sofortmassnahmen hat selbst die optimistischsten Erwartungen übertroffen. Eine wichtige und sehr erfolgreiche Kernmassnahme gegen die geschilderten Negativfolgen war der Einsatz der Oltech.

Fazit:
Dank dem Projekt „öisi Aare“ konnte die Situation an der Aare deutlich verbessert werden. 2017 verzeichnete die Kantonspolizei keinen Einsatz an der Aare. Der Einsatz der Oltech führte zu einem ordentlichen Erscheinungsbild und die Verkehrslenkungsmassnahmen zu einer erstaunlichen Reduktion der Zufahrten durch Fahrzeuge. Dank der Massnahmen halten sich nun auch Familien mit Kindern im Gebiet auf, was nicht nur erwünscht ist, sondern auch eine verbesserte Sozialkontrolle des Gebietes erlaubt. Gewonnen haben somit alle: Anwohner, Erholungssuchende und Natur.

Das Projekt „Öisi Aare“ nimmt sich dem Problem Littering an. Ein Thema, welches heute allgegenwärtig ist und für welches bisher wenige Lösungen zur Verfügung stehen. Das regionale Projekt hat jedoch gezeigt und bewiesen, dass es darauf Antworten gibt.

Weiteres Vorgehen:
2018 soll das erfolgreiche Projekt weitergeführt werden. Als wichtige und bewährte Massnahmen sind der Einsatz der Oltech, die Bereitstellung von Abfallbehältern, die Verwendung des Labels "öisi Aare" und Informationskampagnen unbestritten.

Der Gemeinderat begrüsst das Projekt "öisi Aare" und beschliesst einen Beitrag für das Jahr 2018 in Höhe von CHF 2'602.45.


Neue Vollzugsbestimmungen für die Feuerungskontrolle ab 1. Juli 2018
Am 1. Juli 2018 tritt die neue Luftreinhalteverordnung (LRV-SO 812.41) des Kantons Solothurn in Kraft. Damit ändern die Abläufe und Bestimmungen für die Feuerungskontrolle, für die Einwohnergemeinde und die Hauseigentümer (Anlageinhaber). Neu sind die Anlageinhaber verpflichtet, die Feuerungskontrolle ihrer Anlage fristgerecht zu organisieren, dürfen dazu die zugelassene Fachperson aber selber bestimmen.

Der Ablauf der Feuerungskontrolle sieht ab 1. Juli 2018 wie folgt aus:
• Das Amt für Umwelt fordert die Inhaber von Feuerungsanlagen periodisch zur Kontrolle ihrer Anlagen auf (Öl: alle zwei Jahre; Gas: alle vier Jahre). Die Aufforderung erfolgt jeweils zwischen April und Juni
• Nach erfolgter Aufforderung hat der Inhaber ein Jahr Zeit, die Kontrolle einer Fachperson in Auftrag zu geben. Die Liste der Fachpersonen ist im Internet aufgeschaltet www.so.ch/feuerungskontrolle
• Falls sich die Feuerung nicht mehr einregulieren lässt, verschickt das Amt für Umwelt innerhalb von 60 Tagen eine Sanierungsverfügung mit entsprechenden Fristen
• Gemäss kantonalem Gebührentarif verlangt der Kanton pro Messung / Kontrolle einen administrativen Beitrag von fünf Franken. Die Abrechnung erfolgt über die Fachperson

Traktanden für die nächste Gemeindeversammlung
Am 11. Juni 2018 findet im Casinosaal die nächste Gemeindeversammlung statt. Nebst der Verwaltungsrechnung 2017 wird dem Souverän die Genehmigung der Jahresrechnung 2017 sowie des Jahresberichtes der öffentlich-rechtlichen Unternehmung ÖRU Wasserversorgung unteres Niederamt beantragt.

Der Gemeinderat freut sich, im Rahmen der Gemeindeversammlung den Stimmberechtigten den neuen Claim der Einwohnergemeinde Schönenwerd vorstellen zu dürfen.

Demission Mitglied Kulturkommission
Der Gemeinderat nimmt die Demission von Nadine Ruch als Delegierte des Zweckverbandes Abwasserregion Schönenwerd zur Kenntnis.

Der Rat dankt Nadine Ruch für ihr Engagement zugunsten der Einwohnergemeinde Schönenwerd.



09.05.2018/Mirela Todorovic

Datum der Neuigkeit 14. Mai 2018