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Gemeinderatssitzung vom 7. November 2017

8. November 2017
Genehmigung Budget 2018 Wasserversorgung Unteres Niederamt
Das Budget 2018 der Wasserversorgung Unteres Niederamt wurde erstellt. Als Basis diente der Finanzplan 2017 – 2021, welcher von den Gemeindeversammlungen Gretzenbach und Schönenwerd im Juni 2017 genehmigt wurde.

Das Budget weist in der Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von CHF 24‘100.00 und in der Investitionsrechnung Nettoinvestitionen von CHF 2‘169‘000.00 aus.

Die Wasserversorgung Unteres Niederamt rechnet im Budget 2018 mit einem Wasserverkauf von CHF 287'000.00, respektive 700'000 m3 Wasser. Ebenfalls ist im Budget 2018 die Einlage in den Werterhaltungsfonds von CHF 39'800.00 berücksichtigt. Auf den Honoraren und Entschädigungen werden keine Teuerungszulagen im Jahr 2018 ausgerichtet. Die Betriebskosten der Erfolgsrechnung werden aufgrund des Wasserbezuges vollumfänglich an die Vertragsgemeinden verrechnet. Des Weiteren ermächtigen die Gemeinderäte die Finanzverwaltung Gretzenbach, allfällige Finanzierungsfehlbeträge gemäss Budget durch die Aufnahme von Fremdmitteln, Darlehen und/oder Dotationskapital zu decken.

Die Gemeinderäte Gretzenbach und Schönenwerd genehmigen anlässlich ihrer Sitzung vom 7. November 2017 das Budget 2018, welches dem Souverän im Dezember 2017 zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.

Wasserzinserhöhung und Abwassergebührensenkung per 1. Januar 2018
Der aktuelle Investitionsplan der Spezialfinanzierung Wasser weist im Jahr 2018 und in den Folgejahren defizitäre Zahlen aus. Die Entwicklung ist auf die vorgesehenen Investitionen in die gemeindeeigene Wasserinfrastruktur und die Wasserverluste zurückzuführen. Aufgrund des defizitären Eigenkapitals sieht sich der Gemeinderat veranlasst, per 1. Januar 2018 den Wasserzins von CHF 1.50 pro Kubikmeter auf CHF 1.80 pro Kubikmeter zu erhöhen. Der Rat beschliesst die Erhöhung im Rahmen seiner Kompetenz und gemäss dem Reglement über die Grundeigentümer - Beiträge und – Gebühren, Paragraph 10, Absatz 2.

Im Weiteren hat der Gemeinderat beschlossen, aufgrund des genügenden Eigenkapitals in der Spezialfinanzierung Abwasser die Gebühren um CHF 0.30 pro Kubikmeter zu senken. Diese Senkung wird ebenfalls per 1. Januar 2018 wirksam.

Vergabe Architekturleistungen Hauswirtschaftsschulhaus
Für die Suche eines geeigneten Architekturbüros wurde die zweite Stufe des Submissionsverfahrens für die Sanierung des Hauswirtschaftsschulhauses durchgeführt. Vier präqualifizierte Büros haben fristgerecht ihre Angebotsunterlagen eingereicht.

Die vorgängig festgelegten Zuschlagskriterien Honorarofferte, Terminplanung sowie das konzeptionelle Vorgehen wurden vom Beurteilungsgremium am 27. September 2017 bewertet. Daraus geht hervor, dass den Zuschlag für die Architekturleistungen die werk1 architekten und planer AG, Olten, erhält.

Traktanden für die nächste Gemeindeversammlung
Am 11. Dezember 2017 findet im Casinosaal die nächste Gemeindeversammlung statt. Nebst dem Budget 2018, welches einen Ertragsüberschuss von CHF 92‘365.00 ausweist, werden dem Souverän zwei Investitionskredite, die Senkung der Abwassergebühr, die Revisionen des Abfallreglements und der Gemeindeordnung, die Anpassung der Schulvereinbarung des Sekundarschulkreises Niederamt und der Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Offenen Jugendarbeit Unteres Niederamt sowie die Mandatserteilung an die Revisionsstelle für die Amtsperiode 2017/21 beantragt. Ebenfalls wird das Budget 2018 der Wasserversorgung Unteres Niederamt zur Kenntnisnahme vorgelegt.

In Kürze
Infolge einer Mitarbeiterschulung bleibt die Gemeindeverwaltung am 15. November 2017 geschlossen.





08.11.2017/Mirela Todorovic