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Gemeinderatssitzung vom 22. November 2016

5. Dezember 2016
Neuer Schulleiter für die Unter- und Mittelstufe
Heinrich Peterhans wird als neuer Schulleiter der Unter- und Mittelstufe gewählt. Er tritt die Nachfolge von Men Wieland an. Das Arbeitsverhältnis von Heinrich Peterhans beginnt per 1. März 2017.

Der Gemeinderat ist überzeugt, dass Heinrich Peterhans über die Eigenschaften verfügt, welche notwendig sind, um die bevorstehenden Herausforderungen erfolgversprechend anzugehen.

Der Rat wünscht Herrn Peterhans viel Erfolg und Befriedigung.


Lernende Jahr 2017
Die auszubildende Kauffrau EFZ ist aufgrund der öffentlichen Ausschreibung und den eingegangenen Bewerbungen bestimmt worden: Jovana Markicevic, wohnhaft in Schönenwerd, wird ihre kaufmännische Lehre im Jahr 2017 antreten.

Bereits heute heissen wir Jovana Markicevic herzlich willkommen und wünschen viel Erfolg und Befriedigung bei der Absolvierung ihrer Ausbildung.


Traktanden für die nächste Gemeindeversammlung
Am 12. Dezember 2016 findet im Casinosaal die nächste Gemeindeversammlung statt. Nebst dem Budget 2017 werden dem Souverän zwei Projektierungskredite, drei Investitionskredite, die Totalrevision des Reglements über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Submissionsreglement) sowie drei Anträge zur Gründung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Unternehmung Wasserversorgung unteres Niederamt beantragt.


Aufhebung der Finanzpolitischen Grundsätze aus dem Jahr 2005
Die im Jahr 2005 erstellten finanzpolitischen Grundsätze für die Gemeinde Schönenwerd entstanden in der Zeit nach dem Verkauf der EGS. Der Erlös des Verkaufs hatte die Gemeinde in eine komfortable Verschuldungssituation gebracht. Die erlassenen Richtlinien sollten die finanzielle Entwicklung der Gemeinde in festgelegten Bandbreiten begleiten und eine wiederholte hohe Verschuldung einschränken. Seit einigen Jahren konnten einige dieser Eckwerte nicht eingehalten werden. Die tiefe Steuerkraft und die finanziellen Verpflichtungen der Gemeinde führten zu dieser Situation. Entsprechende Konsequenzen waren durch die finanziellen Begebenheiten nicht möglich. Durch die Einführung von HRM2 wurde die Gemeinderechnung näher an die privatwirtschaftlichen Buchhaltungsregelungen angelehnt.

Man spricht von Budget, Erfolgsrechnung und Bilanz. Für die Kontrolle wird eine externe Revisionsgesellschaft eingesetzt und für die Finanzkennzahlen aus der Rechnung bestehen verschiedene kantonale Richtlinien. Diese festgelegten Kriterien werden in einem Finanz-Cockpit festgehalten und können bei der Budgetgestaltung und beim Rechnungs­abschluss durch den Gemeinderat überprüft werden. Die Entwicklung in der Rechnungslegung, die Einführung des Ressortsystems im Gemeinderat, die Einsetzung einer externen Kontrollstelle und die fehlende praktische Umsetzung der Grundsätze haben den Ausschuss Finanzen dazu bewegt, die Auflösung der Finanzpolitischen Grundsätze zu empfehlen.

Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des Ausschusses Finanzen und beschliesst die Aufhebung der Finanzpolitischen Grundsätze.


Demissionen und Neuwahlen
Der Gemeinderat nimmt die Demissionen von Quentin Studemann als Delegierter im Zweckverband der Abwasserregion Schönenwerd zur Kenntnis. Der Rat dankt ihm für die geleisteten Dienste.


In Kürze
Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung einer neuen elektronischen Arbeitszeit- und Ferienerfassung zu.

Der Gemeinderat beschliesst den Teilzonen- und Gestaltungsplan „Lindenareal“ mit Sonderbauvorschriften und leitet die Unterlagen zur Genehmigung an den Regierungsrat weiter.



05.12.2016/Mirela Todorovic

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