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Gemeinderatssitzung vom 10. Mai 2016

11. Mai 2016
Totalrevision Bestattungs- und Friedhofreglement
Das aktuelle Reglement für das Begräbniswesen und die Friedhofordnung wurde 1998/2005 durch die Gemeindeversammlung beschlossen. Seither haben sich verschiedene Gepflogenheiten in diesem Bereich verändert. So finden kaum mehr Erdbestattungen statt. Dafür wird als Beisetzungsart nach der Beisetzung ins Gemeinschaftsgrab gefragt.

Bei der Totalrevision des Reglements wurden verschiedene Regelungen den aktuellen Bedürfnissen und Gegebenheiten angepasst. Ebenfalls wurde der Gebührentarif überarbeitet.

Reorganisation Hauswartschaften; Genehmigung Umsetzung und Kreditantrag
Bereits im Juni 2012 hat der Gemeinderat eine Klausurtagung zur Thematik „Hauswartschaften“ durchgeführt. Am 21. Mai 2013 hat der Rat Grundsatzbeschlüsse zur Frage der Auslagerung der Reinigungsarbeiten in den Schulhäusern und Turnhallen sowie die Organisation der Hauswartschaften gefasst. Der Gemeinderat hat einer Auslagerung des Reinigungsdienstes zugestimmt. Die Auslagerung soll per 01.01.2017 erfolgen. Im Rahmen der geplanten Veränderungen soll die heute geltende Arbeitszeitregelung für Hauswarte (50-Stunden-Woche während der Schulzeit und 42-Stunden-Woche während der Ferien) angepasst werden und für einen vollen Beschäftigungsgrad einheitlich die 42-Stunden-Woche gelten. Für die Quantifizierung der benötigten Arbeitszeit für die Hauswartarbeiten bei den einzelnen Liegenschaften, liegt eine Studie der Firma BereSoft AG (Zeitermittlung für den Unterhalt von Liegenschaften) aus dem Jahr 2010 vor. Ausserdem hat die Firma Vebego AG Ausschreibungsunterlagen für die Auslagerung des Reinigungsdienstes vorbereitet und eine Richtofferte erstellt.

Der Gemeinderat beschliesst, die Auslagerung gemäss Konzept Reorganisation Hauswartschaften vom 29. April 2016 umzusetzen und genehmigt die neue Funktionsbeschreibung der Hauswarte und Badangestellten.

Der Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2016 wird ein Kreditantrag zur Auslagerung der Reinigungsarbeiten im Umfang von CHF 250‘000.00 beantragt.

Teilrevision Dienst- und Gehaltsordnung
Die aktuelle Dienst- und Gehaltsordnung muss in drei Artikeln angepasst werden. Die Artikel 18 und 48 müssen im Zusammenhang mit der Auslagerung der Reinigungsarbeiten, respektive mit der Reorganisation der Hauswartschaften, angepasst werden und der Artikel 37 im Zusammenhang mit dem Wechsel der Pensionskasse. Die angepassten Artikel sind durch das Amt für Gemeinden vorgeprüft worden.

Der Gemeinderat genehmigt die Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnung und verabschiedet diese zuhanden der Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2016.

Regionale Klassen für fremdsprachige schulpflichtige Flüchtlings- und Asylkinder
Die Schulleitungen der SUN und auch die Schulleiter der Unterstufen der SUN-Gemeinden sind immer mehr mit schulpflichtigen Kindern, welche keine oder nur minime Deutschkenntnisse haben, konfrontiert.

Dies ist für die betroffenen Kinder, die Schulklassen und die verantwortlichen Schulleiter ein erhebliches Problem. Die Kinder von Asylanten werden vom Bund schon kurz nach der Einreise in Deutsch unterrichtet. Infolge der aktuellen Flüchtlingslage ist dies nicht mehr immer möglich.

Bei der letzten Asylkonferenz wurde von den Gemeindevertretungen die Sozialregion Unteres Niederamt beauftragt, Abklärungen für eine spezielle Regionalklasse für fremdsprachige schulpflichtige Kinder zu evaluieren, sinnvollerweise muss das in Absprache mit allen Schulleitungen erfolgen.

Grundsätzlich unterstützt der Gemeinderat die Bildung einer Klasse für fremdsprachige schulpflichtige Flüchtlings- und Asylkinder. Die Realisierung dieser Klasse soll durch die Sozialregion Unteres Niederamt und alle Schulleiter der Unter- und Oberstufe der SUN-Gemeinden erfolgen.

In Kürze
Der Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung 2015 der Offenen Jugendarbeit unteres Niederamt, die Jahresrechnung 2015 der Regionalen Zivilschutzorganisation Schönenwerd sowie die Jahresrechnung der Zivilschutzorganisation Niederamt RBSKN.

Fristgerecht reicht der Gemeinderat eine Stellungnahme zum Agglomerationsprogramm AareLand 3. Generation ein.


11.05.2016/Mirela Todorovic